Pro Innerstadt Basel
Stadt Plattform | Coronavirus | 29. April 2020

Bundesrat beschliesst weitere Lockerungen

Am Mittwoch, 29. April 2020 hat der Bundesrat neue Informationen zu den geplanten Lockerungen vom 11. Mai 2020 bekannt gegeben. So dürfen neu nicht nur alle Geschäfte wieder Ihre Türen öffnen, sondern auch alle Restaurants, Bars sowie Museen. Die Einhaltung der Hygienemassnahmen, sowie konkrete Schutzkonzepte sind dabei unerlässlich. Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen sind bis mindestens Ende August weiterhin nicht möglich. Weitere aktuelle Informationen rund um das neue Coronavirus (COVID-19) für Basler Unternehmen finden Sie auch auf unserer Website unter proinnerstadtbasel.ch/plattform/coronavirus.


Vorsichtige Öffnung der Gastronomie ab dem 11. Mai

Restaurants und Bars dürfen unter Einhaltung der Schutzkonzepte wieder Gäste bedienen.
Ab dem 11. Mai können Gastrobetriebe unter strengen Auflagen wieder öffnen. In einem ersten Lockerungsschritt sind an einem Tisch maximal vier Personen oder Eltern mit Kindern erlaubt. Alle Gäste müssen sitzen und zwischen den Gästegruppen sind zwei Meter Abstand oder trennende Elemente nötig. Über die weiteren Schritte entscheidet der Bundesrat am 27. Mai. Die etappierte Öffnung wird von Schutzkonzepten begleitet und wurde mit Branchenvertreter besprochen.

¬ 29. April 2020 | Bundesrat lockert weitere Massnahmen ab dem 11. Mai 2020


Museen, Bibliotheken und Archive werden früher geöffnet

Museumsbesuche sind ab dem 11. Mai 2020 wieder möglich.
Der Bundesrat hat entschieden, dass neben den Läden und Märkten am 11. Mai auch Museen, Bibliotheken und Archive wieder geöffnet werden sollen. In diesen Einrichtungen können die Abstands- und Hygieneregeln einfach umgesetzt und die Personenströme gut kanalisiert werden. Botanische Gärten und Zoos bleiben bis am 8. Juni 2020 geschlossen.

¬ 29. April 2020 | Bundesrat lockert weitere Massnahmen ab dem 11. Mai 2020


Grossveranstaltungen bis Ende August weiterhin nicht möglich

Events ab 1000 Personen finden frühestens im September wieder statt.
Der Bundesrat hat zudem entschieden, dass Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen bis Ende August 2020 verboten bleiben. Damit will er Planungssicherheit schaffen. An Grossveranstaltungen ist das Übertragungsrisiko stark erhöht und die Rückverfolgung einer Ansteckung nicht möglich. Die Hygienemassnahmen und Abstandsregeln können zumeist nicht eingehalten werden. Vor den Sommerferien wird der Bundesrat die Lage neu beurteilen. Dabei berücksichtigt er die Politik der anderen Staaten. Am 27. Mai entscheidet er zudem, ab wann kleinere Veranstaltungen mit weniger als 1000 Personen wieder möglich sein werden.

¬ 29. April 2020 | Bundesrat lockert weitere Massnahmen ab dem 11. Mai 2020


Bundesrat lockert schrittweise die Massnahmen

Mit den schrittweisen Lockerungen können seit dem 27. April 2020 Baumärkte, Gartencenter, Blumenläden und Gärtnereien sowie ambulante medizinische Praxen sowie Coiffeur-, Massage- und Kosmetikstudios ihren Betrieb wieder aufnehmen. Der Schutz des Publikums und der Arbeitnehmenden muss dabei sichergestellt sein. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 16. April entschieden. Wenn es die Entwicklung der Lage zulässt, sollen am 11. Mai die obligatorischen Schulen und die Läden wieder öffnen. Am 8. Juni sollen dann Mittel-, Berufs- und Hochschulen sowie Museen, Zoos und Bibliotheken wieder öffnen. Alle Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet.

¬ Übersicht der Lockerungen vom 27. April 2020
¬ 16. April 2020 | Bundesrat lockert schrittweise Massnahmen zum Schutz vor dem neuen Coronavirus 


Vorübergehender Verzicht auf Verzugszinsen auf verspäteten Beitragszahlungen

Sozialversicherungen verzichten für die Dauer bis zum 30. Juni generell auf Verzugszinsen.
An seiner Sitzung vom 29. April 2020 hat der Bundesrat beschlossen, dass bei verspäteter Zahlung der AHV/IV/EO- und ALV-Beiträge während der ausserordentlichen Lage keine Verzugszinsen verlangt werden. Die Regelung ist zeitlich beschränkt und ergänzt die bereits beschlossene Massnahme der zinsfreien Zahlungsaufschübe für Unternehmen in Liquiditätsengpässen.
Um die Unternehmen und Selbstständigen in der ausserordentlichen Lage zu entlasten, verzichten die Sozialversicherungen AHV, IV, EO und ALV für die Dauer bis zum 30. Juni generell auf Verzugszinsen auf verspäteten Beitragszahlungen. Die Massnahme gilt rückwirkend ab dem 21. März. Die Beiträge bleiben aber geschuldet und müssen vollständig bezahlt werden.

¬ 29. April 2020 | Vorübergehender Verzicht auf Verzugszinsen auf verspäteten Beitragszahlungen


Branchenübergreifende Empfehlung für Schutzkonzepte

Die allgemeinen Empfehlungen des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt für die Wiedereröffnung
Die nun beginnenden Lockerungen werden stufenweise umgesetzt und durch Schutzkonzepte begleitet. Zur Umsetzung eines solchen Schutzkonzepts im eigenen Betrieb hat das Gesundheitsdepartment des Kantons Basel-Stadt branchenübergreifende Empfehlungen zusammengestellt. Dabei sind nicht alle der aufgeführten Punkte für alle Branchen / Dienstleistungen relevant; vielmehr sollen die im Merkblatt aufgeführten Punkte als allgemeine Hilfestellung verstanden werden. Die Empfehlungen können aber neben anderen Dokumenten als Grundlage für allfällige Überprüfungen verwendet werden soweit die Empfehlungen in der jeweiligen Branche anwendbar sind. Jeder Betrieb muss seine konzeptgestützten Schutzmassnahmen aufzeigen können.

¬ 23. April 2020 | Merkblatt des Gesundheitsdepartements BS | Empfehlung für Schutzkonzepte


Schutzkonzepte des Bundes

Vorlagen für Unternehmen und Branchenorganisationen
Der Bundesrat hat entschieden, dass ab dem 27. April 2020 gewisse Betriebe und Geschäfte wiedereröffnet werden dürfen, sofern sie über ein Schutzkonzept verfügen. Die Pflicht, ein Schutzkonzept erarbeiten zu müssen, richtet sich auch an diejenigen Betriebe, welche ihre Aktivitäten nicht unterbrechen mussten. Falls sie bereits über ein Schutzkonzept verfügen, müssen sie überprüfen, ob dieses den Vorgaben des Muster-Schutzkonzepts entspricht und gegebenenfalls die nötigen Anpassungen vornehmen. Sie können ihr Schutzkonzept auch gemäss der vorgeschlagenen Struktur umformulieren. Falls sie noch kein Schutzkonzept haben, müssen sie ein solches erstellen und umsetzen. Für all diese Anpassungen wird ihnen eine angemessene Frist gewährt.

Eine Abklärung bei den jeweiligen Branchenverbänden ist empfehlenswert:

Swiss Retail | Food & Non-Food Detailhändler, Baumärkte & Gartencenter
Schweizer Floristenverband
Gastro Suisse | Gastrobetriebe
HotellerieSuisse
Coiffure Suisse
Schweizer Fachverband für Kosmetik
Yoga Schweiz


Material zur Umsetzung der Schutzmassnahmen

Wir unterstützen Euch bei der Suche nach lokalen Anbietern
Desinfektionsmittel, Markierungskleber, Informationstafeln, Schutzmasken oder Schutzscheiben aus Plexiglas – der Bedarf an Material für die Umsetzung der Wiedereröffnung ist gross, aber wo erhält man dieses Material überhaupt? Gerne unterstützen wir Euch bei der Suche mit Tipps oder mit einer Auswahl an verschiedenen und im besten Fall regionalen Anbietern:

Plexiglas Schutz | Beschriftungen & Kleber
Creaplot
- q-media
- Remund

Hände- & Flächendesinfektionsmittel
- Wettstein-Apotheke

Bei weiteren Fragen meldet Euch unter pascal.feig@proinnerstadtbasel.ch


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