Pro Innerstadt Basel
Stadt Plattform | Coronavirus | 17. März 2020

Wichtiges im Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus

Der Bundesrat hat am 16. März 2020 in einer ausserordentlichen Sitzung die Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung weiter verschärft. Er stuft die Situation in der Schweiz neu als «ausserordentliche Lage» gemäss Epidemiengesetz ein. Alle Läden, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe werden bis am 19. April 2020 geschlossen. Ausgenommen sind unter anderem Lebensmittelläden und die Gesundheitseinrichtungen. Hier ist eine Übersicht zu den wichtigsten Informationen und Links. Weitere aktuelle Informationen rund um das neue Coronavirus (COVID-19) für Basler Unternehmen finden Sie auch auf unserer Website unter proinnerstadtbasel.ch/plattform/coronavirus.


Kurzarbeitsentschädigung

Sinn und Zweck von Kurzarbeitsentschädigung
Kurzarbeit bedeutet die durch den Arbeitgeber im Einverständnis mit den betroffenen Arbeitnehmenden angeordnete vorübergehende Reduktion der vertraglichen Arbeitszeit, wobei die arbeitsrechtliche Vertragsbeziehung aufrecht erhalten bleibt. Durch die Kurzarbeitsentschädigung (KAE) wird ein anrechenbarer Arbeitsausfall angemessen entschädigt. Damit sollen Arbeitslosigkeit verhindert und Arbeitsplätze erhalten werden.

¬ Wichtige Informationen zur Kurzarbeit des Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kanton Basel-Stadt
¬ Ergänzende Informationen des SECO


Unterstützung für Ausbildungsbetriebe

Wenn in Ihrem Betrieb aufgrund der finanziellen Auswirkungen des Coronavirus Lehrverhältnisse gefährdet sind, dann können Unternehmen Unterstützung beantragen.
Die Finanzierung dient dem Erhalt der Lehrverhältnisse und muss schriftlich begründet werden. Folgende Kosten werden ab dem 1. April 2020 bis 31. Juli 2020 übernommen: Ausbezahlte Bruttolöhne der Lernenden sowie Kosten für überbetriebliche Kurse und Berufsfachschulen.

¬ Weitere Informationen erhalten Sie beim Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kanton Basel-Stadt 
¬ Antragsformular (PDF)


Bürgschaften für KMU

Der Bundesrat hat am 13. März 2020 zur Unterstützung von KMU in Liquiditätsschwierigkeiten wegen Coronavirus das Spezialregime Bürgschaftswesen beschlossen.
Der Bund erleichtert leistungs- und entwicklungsfähigen Klein- und Mittelbetrieben Bankkredite aufzunehmen. Zu diesem Zweck richtet er Finanzhilfe an Bürgschaftsorganisationen aus.

¬ 13. März 2020 | Unterstützung von KMU in Liquiditätsschwierigkeiten wegen Coronavirus


Rechtliche Fragen

Aktuelle Fragen und Antworten aus arbeitsrechtlicher Sicht
Woran ist aus arbeitsrechtlicher Sicht zu denken? Welche Pflichten haben Arbeitgeber jetzt? Welche Rechte die Arbeitnehmer?

¬ Merkblatt «Aktuelle Fragen und Antworten aus arbeitsrechtlicher Sicht» des Arbeitgeberverband Basel

Auskünfte und Rechtsdienst
Die vom Bundesrat verordneten Massnahmen werfen für jedes Unternehmen diverse Fragen auf. Wir bieten unseren Mitgliedern ab sofort eine kostenlose mündliche Auskunft zu rechtlichen Fragen an. Das Sekretariat vermittelt Sie an unseren Präsidenten und Rechtsanwalt Dr. Balz Settelen von SwissLegal.

¬ Melden Sie sich unter info@proinnerstadtbasel.ch


Hilfestellungen zu konkreten Rechtsfragen der Wirtschaftsanwaltskanzlei VISCHER

Zu konkreten Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus greift die Wirtschaftsanwaltskanzlei VISCHER verschiedene Themen detailiert auf und gibt eine erste Grundeinschätzung.

¬ 31. Januar 2020 | Was Arbeitgeber wissen sollten
¬ 03. März 2020 | Schadensbegrenzung durch die Einführung von Kurzarbeit
¬ 06. März 2020 | Wer haftet bei der Absage von Veranstaltungen?
¬ Weitere Hilfestellungen erhalten Sie im Blog der Kanzlei VISCHER


Müssen geschlossene Läden weiterhin Miete zahlen?

Schuldet weiterhin Miete, wer sein Restaurant, seinen Laden oder seinen Coiffeursalon nicht mehr öffnen darf?
Juristen sind sich uneinig. Deshalb gilt: Mieter und Vermieter sollten unbedingt das Gespräch suchen.

¬ 18. März 2020 | NZZ | Coronavirus: Müssen geschlossene Läden weiterhin Miete zahlen?


Sonderöffnungszeiten in der Basler City

Alle Läden, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe werden bis am 19. April 2020 geschlossen
Alle Läden, Märkte, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wie Museen, Bibliotheken, Kinos, Konzert- und Theaterhäuser, Sportzentren, Schwimmbäder und Skigebiete werden geschlossen. Ebenso werden Betriebe geschlossen, in denen das Abstand halten nicht eingehalten werden kann, wie Coiffeursalons oder Kosmetikstudios.

Diese Betriebe können weiterhin offen haben
Lebensmittelläden, Take-aways, Betriebskantinen, Lieferdienste für Mahlzeiten und Apotheken bleiben geöffnet, ebenso Tankstellen, Bahnhöfe, Banken, Poststellen, Hotels, die öffentliche Verwaltung und soziale Einrichtungen. Hotel-Restaurants dürfen nicht für externe Gäste zugänglich sein. Auch Werkstätten für Transportmittel, können geöffnet bleiben. Alle diese Einrichtungen müssen die Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit zum Abstand halten und zur Hygiene einhalten.

¬ 16. März 2020 | Was geht? was geht nicht? Kurz-Factsheet der Anordnung des Bundesrats


Kontrollen an den Grenzen

Pendlerinnen und Pendler, die aus beruflichen Gründen in die Schweiz reisen müssen, können weiterhin ein- und ausreisen.
Der Bundesrat hat entschieden, auch die Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich zu kontrollieren und dort Einreiseverbote mit Ausnahmen einzuführen. Die Einreise aus den vier grossen Nachbarländern ist nur noch Schweizer Bürgerinnen und Bürgern, Personen mit einem Aufenthaltstitel in der Schweiz sowie Personen, die aus beruflichen Gründen in die Schweiz reisen müssen, erlaubt. Wichtig: Auch der Transit- und der Warenverkehr sind weiter erlaubt.

¬ Weitere aktuelle Informationen erhalten sie beim EDA


Unterstützungsmassnahmen von Bund und Kanton

Rund 40 Milliarden für Kurzarbeitsentschädigung und wirtschaftliche Soforthilfe
Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Massnahmen grosse wirtschaftliche Folgen haben. Er will deshalb der Wirtschaft schnell und unbürokratisch unter die Arme greifen. Die wichtigsten Ziele: Beschäftigung erhalten, Löhne sichern, Selbständige auffangen, Kultur- und Sportleben stützen. Jetzt stehen über 40 Milliarden zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Epidemie bereit.

¬ Hinweise des SECO zum Umgang mit Arbeitsausfällen im Zusammenhang mit dem Coronavirus
¬ 18. März 2020 | Vorübergehender Rechtsstillstand im Betreibungswesen | Medienmitteilung des Bundesrats
¬ 20. März 2020 | Bundesrat verabschiedet Nachtrag I zum Voranschlag 2020

Unterstützung für baselstädtische Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Mit verschiedenen zeitlich befristeten Massnahmen möchte der Regierungsrat die negativen wirtschaftlichen Folgen für baselstädtische Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus abfedern. Im Vordergrund stehen längere Zahlungsfristen und Überbrückungskredite durch Banken mit staatlicher Bürgschaft.

¬ 11. März 2020 | Mehr Informationen in der Regierungsrat Medienmitteilung


Mehr Informationen zu Pandemie und Unternehmen

Ausführliche Informationen für Unternehmen
Wer mehr Informationen zu den Themen Pandemie und Unternehmen möchte, findet diese im Fragen-Antworten-Dokument des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO.

¬ «FAQ Pandemie und Betriebe» des SECO (PDF)


Informationen zum Coronavirus (COVID-19) | Kanton Basel-Stadt

Der Kanton Basel-Stadt informiert unter coronavirus.bs.ch über die aktuelle Einschätzung.
Die Informationen werden laufend angepasst. Unter anderem finden Sie grundsätzliche Informationen zur Erkrankung und wie Sie sich davor schützen können, aber auch Tipps zum Umgang mit Anlässen oder Empfehlungen für Reisende. 

¬ Mehr Informationen unter coronavirus.bs.ch 


Informationen zum Coronavirus (COVID-19) | Schweizer Behörden

Hier finden Sie ständig aktualisierte Informationen zur Verbreitung des Coronavirus in der Schweiz und in den Kantonen.
Informiert wird auch über Schutzmassnahmen und Infolines, wo sie telefonisch Antworten auf Ihre Fragen erhalten.

¬ Mehr Informationen unter ch.ch


Verhaltens- und Hygieneregeln

Wann sollte ich mir die Hände waschen? Wie wasche ich die Hände richtig? Was muss ich noch beachten?
Das Bundesamt für Gesundheit empfiehlt einfache Massnahmen gegen die Ausbreitung des neuen Coronavirus.

¬ So schützen wir uns! Bundesamt für Gesundheit BAG
¬ Webseite des BAG mit Verhaltens- und Hygieneregeln



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